Adressbuch der Stadt Kiel, sowie der Ortschaften Gaarden und Ellerbek: Adreßbuch der Stadt Kiel, sowie der Ortschaften Gaarden und Ellerbek für das Jahr 1884.

Lindig, F.

Achte Abtheilung. Allgei»kiiic Rnchrichicii, Meldepflicht. An- und abziehende Personen haben sich bei Vermeidung einer Geldstrafe bis zu M. 30, ■■ oder verhältnißmäßiger Haft, spätestens innerhalb 3 Tagen nach eingetretener Veränderung des Wohn- und Aufenthaltsortes zu melden Zu diesen Meldungen sind auch diejenigen, welche als Dienstherrschaften, Meister, Arbeitgeber, Hanseigenthümer, Zimnier- und Schlafstellen- Vermiether die bett. Personen bei sich aufgenommen haben, innerhalb 6 Tagen nach dem Ab- oder Anzuge verpflichtet, sofern sie sich nicht durch Einsicht der polizeilichen Bescheinigung von der bereits erfolgten Meldung Ueberzeugung ver schafft haben. Die Meldungen für Kiel sind im Pcrsonen- standsbureau und im Polizei-Melde-Zinimer (Zimmer Nr. 6 und 12 des Stadthauses, Damm- straße Nr, 3A) zu bewirken. Wer den selbständigen Betrieb eines stellende» Gewerbes beginnt oder ein bisher im steuerfreien Umfange betriebenes Gewerbe auf den steuer pflichtigen Umfang ausdehnt, (durch Vermehrung der Zahl der Gehülfen oder Lehrlinge, Einrichtung eines Ladengeschäftes, Vermehrung der Zahl der Webstühle über 4, Vermehrung der Zahl der heizbaren möblirtcn Zimnier über 2, durch Be nutzung von Schiffsfahrzeugen zur Beförderung fremder Waaren, durch Anschaffung eines zweiten Pferdes zum Betriebe des Fnhrmannsgcwcrbes u. s, w,) hat vor, spätestens gleichzeitig mit dem Eintritt dieser Ursachen die Anmeldung bei der Gemeindebehörde des Ortes der gewerblichen Niederlassung bei Vermeidung der gesetzlichen Strafen zu bewirken, (Anmeldung für Kiel im Personenstandsbureau,) Kaufleute, Fabrikanten und andere Per- Ionen, welche ein stehendes Gewerbe betreiben, sind befugt, außerhalb des Ortes ihrer gewerb lichen Niederlassung persönlich oder durch Reisende Waaren aufzukaufen und Bestellungen auf Waaren zu suchen. Sie bedürfen dazu einer Legitim«- tionskarte, welche für Kiel im Personen standsbureau zu beantragen ist. Sie ist gültig für das Kalenderjahr und all jährlich im November ne» zu beantragen. Die qu, Karte wird unentgeltlich ausgestellt. Für ein Geschäft können mehrere unentgeltliche Karten beantragt werden. Der Inhaber einer Lcgit.-Karte darf aufge kaufte Waaren nur Behufs deren Besörderung nach dem Bestimmungsorte und von den Waaren, auf welche er Bestellungen sucht, nur Proben oder Muster mit sich führen. Er hat die Karte aus der Reise stets bei sich zu tragen und darf eine andere, als die darin genannte Person, sie nicht benutzen. Ein derartiger auswärtiger Geschäfts betrieb ohne Legit.-Karte, auch wenn diese bereits beantragt sein sollte, ist verboten Anszug aus dem Gesetze vom 21. Mai 186j, betr. die Einführung einer allge meinen Gebäudcstencr. tz 16, Um die aufzustellenden Gebäudesteuer rollen bei der Gegenwart zu erhalten, müssen darin alle Veränderungen nachgetragen werden, welche dadurch entstehen, daß 1) in dem Eigenthumsverhältniß der Gebäude ein Wechsel eintritt; 2) bisher steuerpflichtige Gebäude in die Klasse der steuerfreien übergehen, oder umgekehrt; steuerfreie Gebäude findn.A,solche, welche zum öffentlichen Dienste, Unterrichte,Gottesdienste, oder als Diensthäuser, Armen-, Waisen-, Kranken häuser und dgl, benutzt werden, ferner diejenigen unbewohnten Gebäude, welche nur zum Betriebe der Landwirthschaft bestimmt sind, oder welche zu gewerblichen Anlagen gehören und nur zur Auf bewahrung von Brennmaterialien und Rohstoffen, sowie als Stallung für das lediglich zum Ge werbebetriebe bestimmte Zugvieh dienen, endlich die zu Ent- oder Bewässerungsanlagen dienenden unbewohnten Gebäude; 3) Gebäude durch Veränderung ihrer Bestim mung aus der mit 2 0 / 0 des Nutzungswerthes besteuerten Klasse der zum Gewerbebetriebe be nutzten Gebäude, in die mit 4 °/ 0 besteuerte Klasse der vorzugsweise zum Bewohnen oder als Schau spiel-, Ball-, Bade-, Gesellschaftshäuser und ähn liche benutzten Gebäude übergehen oder umgekehrt; 4) Gebäude neu entstehen oder gänzlich ein gehen; 5> besteuerte Gebäude durch Veränderung ihrer Substanz, namentlich durch das Aufsetzen oder Abnehmen eines Stockwerks, oder durch das An bauen oder Abbrechen eines Gcdäudctheils, durch Vergrößerung oder durch gänzliche oder theilweise Abtrennung der dazu gehörigen Hofräume und Gärten an Nntzungswerth gewinnen oder verlieren, § 10, Die Eigenthümer oder Nutznießer der Gebäude sind verpflichtet, die im §16 gedachten

Description

Description

Table of contents

Volume

Chapter

Image

Image fragment

Citation links

Citation recommendation

Goobi viewer