Über die Compensatio lucri cum damno

Eichhoff, Ernst

Bibliographic data

Monograph

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-2899120

Persistent identifier:: PPN835512096

Title:: Über die Compensatio lucri cum damno

Signature:: TUKI 98008

Author:: Eichhoff, Ernst

Document type:: Monograph

Publisher:: Baedeker

Year of publication:: 1898

Place of publication:: Elberfeld

Language:: German

Collection:: Law; Kiel University Papers

Scope:: 104 S

Physical location:: Universitätsbibliothek Kiel

92 des Vormundes noch dadurch zu verbessern, dass man von den nomina, die das Mündel entweder alle anerkennen, oder alle ablehnen muss, diejenigen, die ohne Verantwortlichkeit des Vor mundes unsicher stehen, ausschliesst. 73 ) Voraussetzung der Befugnis ist ja gerade, dass das Mündel durch dieselbe keinen thatsäch- lichen Schaden erleidet. — Die Befugnis aber für die hier fraglichen Fälle überhaupt zu versagen, dafür liegt kein Grund vor. Ruhstrat 74 ) sucht die 1 16 folgendermassen zu erklären: Der Vormund durfte nur dann Mündelgelder verzinslich ausleihen, wenn keine idonea praedia zum Ankauf da waren. That er es, ohne dass diese Voraussetzung vorlag, dann konnte das Mündel die verzinsliche Anlage, auch wenn der Vormund diligenter gehandelt hatte, abweisen, mit der Begründung: „du durftest nicht verzinslich anlegen.“ Da ist es denn natürlich, dass das Mündel, wenn es von dem Standpunkt ausgeht, es durfte nicht verzinslich angelegt werden, nicht bei den gut angelegten Kapitalien „ja“, bei den anderen aber „nein“ sagen könnte. Das lässt sich hören; aber es fehlt ein wichtiger Punkt: wo steht denn in der 1 16, dass die Kapitalien nicht verzinslich angelegt werden durften, weil idonea praedia da waren? Durfte das, was Ruhstrat als den eigentlichen Grund der Entscheidung ansieht, mit Stillschweigen übergangen werden? Sicherlich nicht; das um so weniger, weil trotz der Vorschrift: „zuerst praedia ankaufen!“ die verzinsliche Anlage die Regel gewesen sein wird, aus dem einfachen Grund, weil meistens keine idonea praedia da waren. 75 ) 76 ) Ich komme nunmehr zur 1 39 § 14 I) h. t., die in schein barem Widerspruch mit der 1 16 steht; sie lautet: Neglegentiae tutorum periculo nominum, quae pater usuris majoribus fecit, adscripto pupilla quidem actionem calendarii praestare cogitur, exactas autem usuras tutelae tempore citra ullam compensationem retinet. 79 ) Das Mündel würde dann 7000 anstatt 5000 verlieren. ™) Jahrb. f. Dogm. Bl. 27 S. 87. 7S ) 1 2405,37: Si forte (ut assolet) idonea non potuerint inveniri. 7e ) Mehr Übersetzungen als Erklärungen der 116 s. bei Glück Bd. 30 S. 334 fg., Rudorff III S. 75, Sintenis III § 150 Anm. 31, Windscbeid II § 439 Anm. 7 a. E.

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