Nordeuropa-Forum: 1994

(1994)

Bibliographic data

Periodical

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-2171263

Persistent identifier:: PPN778771938

Title:: Nordeuropa-Forum

Sub title:: Zeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur

ISSN:: 09405585

Document type:: Periodical

Year of publication:: 1992

Place of publication:: Berlin; Universitätsbibliothek Kiel

Language:: German

Collection:: Geography

Volume

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-2260723

Persistent identifier:: PPN779336402

Title:: 1994

Signature:: Ba 481-94

Document type:: Volume

Publisher:: Nomos

Year of publication:: 1994

Place of publication:: Baden-Baden

Language:: German

Collection:: Geography

Physical location:: Universitätsbibliothek Kiel

Article

Title:: Lettlands Karte im großen Spiel. Interview mit Einars Semanis

Author:: Kerner, Manfred; Wethkamp, Ulrich; Semanis, Einars

Structure type:: Article

INTERVIEW Lettlands Karte im großen Spiel Interview mit Einars Semanis NORDEUROPAforum : Wenn wir in den westlichen Staaten an die schen Beziehungen der baltischen ten denken , fallen uns zuerst ihre hungen zu Rußland ein . Vor einigen Wochen unterzeichneten der lettische Staatspräsident und der lettische sterpräsident Verträge , über deren te nur sehr wenige Informationen in den Westen drangen . Im Zusammenhang mit der Unterzeichnung der Verträge fiel der enorme Protest auf , den sie in land hervorriefen . Was sind die Inhalte der Verträge ? Semanis : Die Verträge bestehen aus reren Teilen . Der wichtigste umfaßt den Abzug der russischen Truppen aus land . Die Vereinbarung sieht vor , daß die russischen Truppen bis zum 31 . August 1994 Lettland verlassen haben sollen . Der zweite Teil befaßt sich mit der on in Skunda . Hier wurde zum einen einbart , daß der wesentliche Teil der daranlage noch für weitere vier Jahre von der russischen Armee in Lettland ben werden kann , um danach innerhalb von 18 Monaten abgebaut zu werden . Der zweite Abschnitt dieses Vertrages legt fest , daß die neugebaute hochmoderne Radaranlage dort mit Inkrafttreten des Vertrages sofort demontiert werden kann . Innerhalb dieses Vertrags Werkes regelt ein weiteres Abkommen die Frage der len Garantien für die in den Ruhestand versetzten russischen Offiziere . Sie haben Zugang zu allen sozialen Einrichtungen Lettlands wie z . B . zu Krankenhäusern , Prof . Dr . Einars Semanis ist Direktor der Abteilung für Politische schaften und Internationale Politik an der Lettischen Universität in Riga sowie Staatssekretär für westliche heiten . daneben können sie ihre Wohnungen bzw . Häuser behalten , Geschäfte eröffnen usw . Es gibt ein paar Einschränkungen , die sich natürlich nicht im Vertrag finden . Aber innerhalb des Vertrages wird erwähnt , daß alle Angelegenheiten in Übereinstimmung mit den geltenden schen Gesetzen geregelt werden müssen . Das betrifft u . a . die politischen Rechte . Das Staatsbürgerschaftsgesetz , das gerade im Parlament abschließend diskutiert wird , legt fest , daß diese russischen ziere keinen Anspruch auf die gerschaft Lettlands haben . Die gende Entscheidung des Abkommens aber ist , daß sie in Lettland bleiben und nannte ständige Einwohner werden nen . Ein zusätzliches Protokoll tigt sich mit dem Problem der freiwilligen Rückführung pensionierter russischer fiziere in ihre Heimat . Mit dieser Frage schäftigt sich ein gemeinsames Komitee . N ORDE UR OPAforum : Als Präsident manis und Ministerpräsident Birkavs aus Moskau zurück kamen , war in der lettischen Tageszeitung „ Diena " zu sen , daß nicht alle Abkommen halb des Vertragswerkes denselben tus besitzen . Welche dieser Abkommen genießen denn vollen Status , wurden also von den Staatsoberhäuptern zeichnet , und welche Abkommen haben geringeren Stellenwert ? Semanis : Die Verträge sind alle schrieben und in I<jaft . Aber es gibt einige Fragen , die noch in weiteren Verträgen geklärt werden müssen . Viele davon sind in jeder Hinsicht außerordentlich rig und kompliziert : historisch , gisch , politisch und finanziell . Da ist die noch ungelöste Frage der Entschädigung für entstandene Umweltschäden . Oder ein anderes Beispiel : 1940 wurden schiedene Einrichtungen bzw . sche Ausrüstungen konfisziert . Es bleibt die Frage , ob die Möglichkeit einer schädigung dafür besteht . Über diese ge wird noch weiter gesprochen werden müssen , auch bei dem geplanten Besuch des russischen Ministerpräsidenten Tschernomyrdin in Lettland . NORDEUROPAforum : Wenn die sche und die russische Delegation zu ner Einigung über dieses paket kommen , werden dann die Beziehungen zu Rußland ohne nungen sein ? Da scheinen Zweifel doch angebracht . In der „ Diena " stand fang Mai eine Titelschlagzeile , daß das lettische Parlament sich nicht beeilen wolle , die Verträge zu ratifizieren . Semanis : Diese Frage ist berechtigt , und die Antwort ist schwierig . Die Verträge sind ausgesprochen wichtig für die malisierung der lettisch - russischen hungen . Auch wenn sie ein extrem harter und schmerzvoller Kompromiß sind , so sind sie doch ein bedeutender Schritt in diese Richtung . Ich denke , die Ergebnisse haben es gezeigt . Beispielsweise als die russische Regierung in Übereinstimmung mit Lettland einige wichtige ökonomische Entscheidungen hinsichtlich cher Zusammenarbeit sowie der Steuer - und Zollpolitik bekanntgab . Das ändert ein bißchen die Atmosphäre und die chologischen Beziehungen zwischen seren Ländern . Es gibt jedoch noch re Fragen , die genauso bedeutend sind , wie zum Beispiel der Inhalt des lettischen Staatsbürgerschaftsgesetzes . Meines achtens kann die letzte Version des setzes unsere Beziehungen beeinflussen . Aus diesem Grunde können wir nicht gen , daß sich unsere Beziehungen nun reibungslos entwickeln . NORDEUROPA forum

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