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(1992)

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Bibliographic data

fullscreen: (1992)

Periodical

URN:
urn:nbn:de:gbv:8:2-2171263
Persistent identifier:
PPN778771938
Title:
Nordeuropa-Forum
Sub title:
Zeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur
ISSN:
09405585
Document type:
Periodical
Year of publication:
1992
Place of publication:
Berlin
Universitätsbibliothek Kiel
Language:
German
Collection:
Geography

Volume

URN:
urn:nbn:de:gbv:8:2-2171275
Persistent identifier:
PPN77933616X
Title:
1992
Signature:
Ba 481-92
Document type:
Volume
Publisher:
Nomos
Year of publication:
1992
Place of publication:
Baden-Baden
Language:
German
Collection:
Geography
Physical location:
Universitätsbibliothek Kiel

Article

Title:
Parteien - wo sind sie geblieben ...
Author:
Hjern, Benny
Structure type:
Article

Contents

Table of contents

  • Nordeuropa-Forum
  • (1992)
  • Nr. 1, 1992
  • Nr. 2, 1992
  • Title page
  • Das Interessanteste am Norden ist die Natur - oder?
  • Forum
  • Contents
  • Editorial
  • Pressespiegel
  • Essay
  • Thema Tourismus
  • Portrait
  • Interview
  • Kolumne
  • Parteien - wo sind sie geblieben ...
  • Tomas Tranströmer: Zwei Gedichte
  • Kultur
  • Berichte & Analysen
  • Nachrichten
  • Vorschau
  • Imprint
  • Nr. 3, 1992
  • Nr. 4, 1992

Full text

KOLUMNE 
BENNY HJERN : 
Parteien - wo sind sie geblieben . . . 
Als Robert Gates , der designierte CIA - Chef , vom kanischen Senat ins Kreuzverhör genommen wurde , antwortete er auf die Frage , warum er den len Zerfall der Sowjetunion nicht vorhergesehen hatte : „ Ich schäftigte mich mit der Außenpolitik der Union , nicht mit ihren inneren Verhältnissen . " 
Zu Wahlzeiten verhielten sich die schwedischen Medien lich . Sie konzentrierten sich auf den äußeren Schein , zum spiel auf die Anzahl der Mandate der Parteien im Reichstag , rade so , als wären die Parteien und das Parlament tatsächlich die wichtigen Institutionen , die sie in der schwedischen kratie sein sollten . 
Tatsache ist , daß das Leben der etablierten schwedischen teien an der Basis derzeit von einer erschreckend kleinen zahl Spitzenpolitiker abhängt . Deshalb sehen die Bürger die Parteien auch nicht länger als Träger von Veränderungen , dern zweifeln an ihrer Legitimität . Sie glauben ganz einfach nicht mehr an sie . 
Kann aber der Reichstag ohne legitime Parteien überhaupt von Bedeutung sein ? 
Zugespitzt : Gibt es überhaupt die Parteien , für die das Volk gestimmt hat ? Gibt es eine landesweite bäuerliche partei ? Eine Sozialdemokratie außer in Form von zentralen Büros , spezialisiert auf Wahlbroschüren und landesweite noncen ? Gibt es eine liberale Volkspartei und eine konservative Partei außerhalb der Großstädte ? 
Bengt Westerberg nahm Demokratiefragen in den Wahlkampf auf , Ehre sei ihm dafür . Aber er tat es lediglich in seiner Polemik gegen den Sozialdemokratismus , als gäbe es in dieser Frage politische Unterschiede . Darum jedoch ging es im Herbst 1991 nicht . Was auf dem Spiel stand und steht ist die Demokratie als che . 
Im Grunde geht es um Fragen , wie sie bereits zu Beginn des Jahrhunderts in Schweden diskutiert wurden : Wie organisiert man einen Staat , der den Bürgerinitiativen großen Spielraum währt ? Wie festigt man die Formen einer repräsentativen demokratie ? Vor allem braucht es dazu ein Parteiwesen , das die Mitbürger zur Diskussion über Zukunftsfragen anregt , Schwedens derzeitiges leistet dies nicht . 
War es beim letzten Mal die Arbeiterfrage , die das ment für neue politische Institutionen , inklusive des heute stierenden Parteiwesens begründete , so ist heute die ge von entsprechender Wichtigkeit . Die etablierten Parteien 
jedoch kommen immer wieder mit den Konfliktdimensionen der Arbeiterfrage , besonders wenn zu Wahlzeiten Schlagworte prägt werden . 
Die Probleme , die vor der Herbstwahl hätten diskutiert den müssen , waren seit Jahren offensichtlich : Traditionelle kroökonomische Mittel greifen nicht mehr . Das rungssystem ist nicht länger bezahlbar . Ressourcen müssen freigesetzt werden durch ( teilweise ) Privatisierung des chen Sektors . Das Vertrauen in die lokale , politische tie muß erneuert und gestärkt werden . 
Politische Agitatoren , Journalisten und Politikwissenschaftler scheinen zu glauben , daß das Problem sich lösen ließe , wenn man den großen Parteien weitere konstitutionelle Vorteile räumte . Selig die unser Vertrauen mißbraucht haben , denn nen soll gegeben werden . 
Aber ein effektiverer Parlamentarismus löst noch keine grundlegenden demokratischen Probleme . Wir müssen uns die Frage stellen , ob es die schwedische Demokratie ist , die gerettet werden soll , oder die etablierten Parteien . Das erstere fordert vielleicht die Auflösung oder Umorganisation der teren . 
In den achtziger Jahren haben die Spitzenpolitiker den blierten Parteien das Grab geschaufelt . Was viel schlimmer ist , sie haben denjenigen ihrer Parteimitglieder , die die kommunale Selbstverwaltung ernstnahmen , das Leben sauer gemacht , dem sie sowohl die organisationsinterne , als auch die „ große Demokratie " mit Ineffektivität gleichsetzten . Wenn aber die Teilzeitpolitiker zum wiederholten Male mit „ effektiven " tenargumenten überfahren werden - wen wundert's da , daß es Austritte nur so hagelt . Die Botschaft an die Parteimitglieder lautet : Hauptsache Du sprichst die Sprache der Spitzenbeamten und meidest den Dialog mit den Bürgern , denn der sorgt lich für Probleme bei den Verhandlungen zum gesetz . So hatten sich die meisten Teilzeitpolitiker ihre Rolle nicht vorgestellt . 
Benny Hjern ist Professor am Institut für schaft an der Universität Umeâ . Zur Zeit ist er Gastprofessor an der University of Arizona , Tucson . Er schrieb diesen Artikel für MODERNA TIDER , Stockholm . 
Übersetzt von Ulrike Wetjen . 
34 
NORDEUROPA 
forum
	        

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1992. Baden-Baden: Nomos, 1992. Print.
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