Rendsburger Wochenblatt:

Bibliografische Daten

Zeitung

Persistente ID:: PPN1831318695

Titel:: Rendsburger Wochenblatt

Untertitel:: Tageblatt

Dokumenttyp:: Zeitung

Herausgeber:: Möller

Erscheinungsort:: Rendsburg; Universitätsbibliothek Kiel

Sprache:: Deutsch

Sammlung:: Slesvico-Holsatica; Schleswig-Holsteinische Landeszeitung

Zeitungsband

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-9226114

Persistente ID:: PPN1831865742

Dokumenttyp:: Zeitungsband

Erscheinungsjahr:: 1867

Sprache:: Deutsch

Sammlung:: Zeitungen; Schleswig-Holsteinische Landeszeitung

Physikalischer Standort:: Stadtarchiv Rendsburg

Ausgabe

Persistente ID:: PPN1831318695_1867-05-08_37

Titel:: Ausgabe vom Mittwoch, den 08. Mai 1867

Strukturtyp:: Ausgabe

Erscheinungsjahr:: 1867-05-08

Sprache:: Deutsch

Physikalischer Standort:: Stadtarchiv Rendsburg

Aààger Wochenblatt Alionneiiientspreis: Jährlich 4N 4/3, vierteljährlich 17/3; — frei ins Hans geliefert 19/3; — für Auswärtige, die dnS Blatt durch die Post oder Commissionaire beziehe» 20 ß Lt, 60stcr Jahrgang. Erscheint jeden Mittwoch und Sonnabend Morgens. Jnserationsgebühr: Für die Petitzeile 17, ß, für die Corpuszeile 2 ß Crt Anzeigen werden für die Mittwoch-Nr. bis Dienstag, für die Sonnabend-Nr. bis Freitag Mittag 12 Uhr erbeten. Mittwoch, M. 8. Mai 1867. Verordnung betreffend die Einführung der prcusiischen Gesetz gebung in Betreff der directen Stenern in dein Gebiete der Herzogthümer Schleswig und Holstein. Von, 28, April 1867. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König Non Preußen rc. verordnen für das mit Unserer Mo narchie vereinigte Gebiet der Herzogthümer Schles- >vig und Holstein auf den Antrag Unseres Staats- Ministeriums, was folgt: Z 1 Bom I. Juli 1867 ab werden folgende z»r Zeit bestehende directe Staats-Stenern anf- gehoben : 1) die Magazin-Korn- und Fonragegel der; 2) die Hansslener; 3) die Gewerbe-Rccogni- tionsgelder; 4) die Nahrnngsstcncr; 5) die Rang steuer; 6) von der unter der Venennnng Contri bution bestehende» Pflug,zahls - Abgabe derjenige Theil, welcher von den Städten und Flecken zu entrichten ist; 7) von derselben zn 6 bezeichneten Contribution, so wie von der Landstener diejeni gen Beträge, welche ans solchen kleinen Besitzmi- gen haften, welche lediglich ans Gebäuden nebst Hoframi! und einem nicht Über einen preußischen Morgen großen Hansgartcn bestehen, und endlich 8) von den »ntcr den sogenannte» stehenden Ge fällen befindlichen Abgaben diejenigen Beträge, lvclche nachweislich den Character a) einer der vorste hend unter Nr, 3 und 4 bezeichneten Abgaben, oder 6) einer hanssteiierartigcn Abgabe, oder e) einer grnndstenerartigen Abgabe an sich trage», die zu c gedachten jedoch mir dann, wenn sie an solchen kleinen Besitzungen haften, die lediglich aus Gebäuden nebst Hofraum und einem nicht über einen preußischen Morgen großen Hansgarten bestehen. 8 2.. Bon dein im § 1 bezeichneten Zeitpunkte ab sind zn erheben : 1) die durch das Gesetz vom 21. Mai 1861 (Gesetzsammlung für 1861, Seite 317) eingeführte Gcbäiidcstcner; 2) die durch das Ge setz vom 1. Mai 1851 (Gesetzsammlung für 1851 Ş. 193) eingeführte Classen- mid clossificirte Ein- koninikiistcner; 3) die durch das Gesetz vom 30, Mai 1820 (Gesctzsapmiliing für 1820. S. 147) "nd das einige Abänderungen des letzteren belief- sende Gesetz v, 19. Juli 1861 (Gesetzsammlung für 1861, S. 697) eingeführte Gewerbesteuer; und 'Verben zn diesem Behufe die vorgenannten preu ßischen Gesetze nebst alle» dieselben erläuternden, "'gänzenden und abändernden gesetzlichen Bvrschrif- b'n eingeführt. . 8 3. Die Grundsteuer von den Liegenschaften A in Gemäßheit des Gesetzes vom 21. Mai 1861 betreffend die anderweitige Negelung der Grnnd- nener (Gesetzsammlung für 1861, S. 252) und °er dazu ergangenen erläuternden, ergänzenden "»d abändernden Borschriftc» anderweit zn Veran den „nd die Griliidstencr-Hauptsnnline für das Gebiet der Herzogthümer Schleswig und Holstein vcrhältiiißmäßiger Gleichheit mit den Grnnd- steucr-Hanptsnmmcn der altländischcn Provinzen festziistkUcn. Bei den zn letzterem Zwecke ansznführende» Bermessiings- und Kartirniigs-Arbeitcn ist nach Anleitung der bei Ausführung des vorgedachten Gesetzes ergangenen Vorschriften zn verfahren. Dagegen bleibt die Bestiininnng darüber, unter welchen besonderen Maßgaben das gedachte Gesetz so wie das Gesetz v. 21. Mai 1861, betreffend die für die Aufhebung der Grnndstenerbefreinngen Bevorziignngcn z» gewährende Entschädignng (Ge- sktzsammlnng für 1861, S.327) zur Ausführung zn bringen lind die Bestimmnng des Zeitpunctes mit welchem die neu zn veranlagende Grundsteuer gegen Wegfall der bisherigen Gruiidstener und grnndstcncrartigc» Abgaben in Hebung zn setzen, einem besonderen Gesetze vorbehalten. 8 4. Bis zu dem am Schluß des § 3 ge dachten Zeitpunkte ist die unter der Benennung „Contribution" bestehende Pflugzahlsabgabe, sowie die Landsteuer, soweit diese Steuern nicht durch die Vorschriften im § 1 zu 6 und 7 die ser Verordnung aufgehoben sind, vom 1. Jul. 1867 ab jedoch nur mit drei Viertheilen ihres bisherigen Jahresbeitrages, fortzuerheben. Dasselbe gilt von denjenigen unter den so genannten stehenden Gefällen befindlichen Be trägen, welche nachweislich den Character einer directen Staatssteuer im Sinne der preußischen Steuergesetzgebung an sich tragen, soweit sie nicht ebenfalls schon nach der Vorschrift unter Nr. 8 int § 1 dieser Verordnung aufgehoben worden sind. Die Regierung (§ 6 dieser Verordnung) hat unter den sogenannten stehenden Gefällen die jenigen Beträge zu bezeichnen: a) welche nach der zuletzt angeführten Vorschrift im § 1 die ser Verordnung künftig ganz in Wegfall zu bringen, und b) welche der vorstehend bestimm ten Ermäßigung auf drei Viertheile ihres Jah resbeitrages unterliegen sollen. 8 5. Außer den in den §8 1 und 4 dieser Verordnung festgestellten Steuer-Erlassen und Ermäßigungen sollen alle Abgaben und Leistun gen für solche besonderen Staatszwecke, deren Kosten nach den für die altländischen Provin zen des preußischen Staats bestehenden gesetz lichen Vorschriften aus allgemeinen Staatsmit teln bestritten werden, nach näherer Feststel lung im Wege besonders zu erlassender König licher Verordnungen in Wegfall gebracht werden. 8 6. Bis die anderweitige Organisation der Verwaltungs-Behörden in den Herzogthümer» Schleswig und Holstein erfolgt sein wird, sind die Funktionen, welche nach den im § 2 be zeichneten Gesetzen den Regierungen obliegen, von den zu Schleswig und Kiel bestehenden Regierungsbehörden unter Theilnahme je eines Kommissars des Finanzministers, welchem ins besondere die Leitung der Veranlagungs-Arbei ten obliegt, wahrzunehmen. Die Funktionen der Landrüthe fallen den, den genannten Regierungen untergeordneten Beamten, beziehungsweise besonders zu berufen- den Kommissarien zu. Sämmtliche Staats- und Konimunalbeanlte, Gutsobrigkeiten u. s, w. sind verpflichtet, die Veranlagung und Handhabung der directen Steuern im Bereiche ihres Geschäftskreises in jeder Weise zu unterstützen, insbesondere den an sie ergehenden Aufforderungen wegen Samm lung, Ordnung und Zusammenstellung der für das Veranlagungsgeschäft erforderlichen Unter lagen, wegen Anfertigung von Listen und Nach- weisnngen und dergleichen mehr pünktlich und gewissenhaft nachzukommen. 8 7. Einstweilen und so lange eine Kreis- ilnd provinzialständische Verfassung nach den Grundsätzen der preußischen Gesetzgebung in den Herzogthümern Schleswig und Holstein nicht eingeführt ist, treten folgende Bestimmungen in Kraft: a) Die Veranlagung der Gebäude steuer, sowie der Klassen- und classifizirten Ein- konunensteuer erfolgt innerhalb der zu diesem Zwecke zu bildenden Veranlagungs-Bezirke un ter Mitwirkung von Kommissionen, welche un ter dem Vorsitze der die Funktionen der Land räthe ausübenden Beamten oder Kbmmissarien (8 6) oder von Stellvertretern derselben nach Maßgabe der bestehenden Bestimmungen und mit Beobachtung der dieserhalb vorn Finanz- Nlinister zu erlassenden besonderen Vorschriften Beschluß fassen. — Die Mitglieder dieser Kom mission werden von der Regierung (8 6) beru fen. Die Annahme der Berufung als Kom missions-Mitglied darf nur ans Gründen, wel che zur Ablehnung einer Vormundschaft berech tigen, abgelehnt werden. — Die Mitglieder der Kommissionen sind zur gewissenhaften und unpartheiischen Verrichtung der ihnen obliegen den Geschäfte mittelst Handschlags an Eides statt zu verpflichten. 6) Zur Entscheidung über die Reklamationen und Berufungen gegen die Einschätzungen zur klassisizirten Einkommensteuer ist für den Bezirk der Regierung zu Schleswig und für denjenigen der Regierungen zu Kiel je eine^ Bezirkskommission (24 des Gesetzes v. 1. Mai 1851) zu bilden, deren Mitglieder aus Einkommensteuerpflichtigen der genannten bei den Bezirke Seitens der betreffenden Regierung (8 6 der gegenwärtigen Verordnung) berufen werden. 8 8. Die in den Herzogthümern Schleswig u. Holstein vorhandenen Flecken sind bei der Ver anlagung der Gebändesteuer und der Gewerbe- steuer als Städte im Sinne der unter Nr. 1 und 3 im 8 2 dieser Verordnung angeführten Gesetze zu behandeln. Der Enkel des Nathsherrn. Eine Geschichte anS Basels Vorzeit von A. Ritter. (Fortsetzung.) ^ „Mein Kind! wo ist mein Kind?" jammerte Man van der Brock in den herzzercißenden Tönen "er Mntterangst. „Laß mich los! laß mich los!" Mie sie ihrem in rathloscr Angst sich an sein ^mib anklaimitcrndc» van Brock zn, „ich will '"ein Kind retten!" ^ »Wo ist Euer Kind?" fragte herbeistürzend Mnscn. Die vor Entsetzen und Angst halb wahn- nnnjgx Mutter wies sprachlos mit beiden Händen 'ach der Seite des Gebäudes hin, in welchem -'Wahrscheinlich die kleine Anna mit ihrer Wärterin Mief. Schon leckten züngelnde Flammen um MFenstergesimse, und die geschwärzten Glasschei- ?n des Zimmers sprangen klirrend in den Hof- "»»I hinunter. Hansen ^riß blitzschnell einer mit nassen Tüchern 1 Cr den Hofraum eilenden Negerin einige derscl- fi* slU£ * öeu Händen, umwickelte sich damit Ge- k At und Oberleib, und stürzte, ohne ein Wort zu r.ßktt, in die Flur deS Hanfes, ans welcher der j?'?arzc Ranch dicht, und dem Auge der in die ,. llc gesunkenen Mutter undurchdringlich, hcrans- T'ainite. Eine bange, entsetzliche Panse, der Hol- . »der mit verglastem Gesichte dastehend, die ge- Mittler auf den Knieen, die Arme gegen şj.Ş Gebäude ausstreckend, ein paar Sekunde», die dkj K' einer Ewigkeit ansdehnten, — und üt uni ts, 1 s« t eu i'ä'anstn zwei Gestalten mit verkohl- à Gewändern durch die qnalnicnde Oeffnnng der D M »ud hinter thuen nach prasselte das letzte . chgebälke und gierig, ,vie »ach ihren cntsprnn- CI1 Opfern lechzend, schossen die glühenden Flammenzniigen des empörten Elementes der Gruppe nach. Die eine der Figuren stürzte drau ßen ans dem Hofe znsanmien, es war die Wär terin der kleinen Anna. Fran van Brock stürzte »nt einem wilden Angstschrei ans die Ohnmäch tige los: „Mein Kind! wo hast Du mein Kind!" schrie die »nglückliche Mutter. Hansen aber wickelte erst mühsam und keuchend sich selbst ans den halbverbrannte» Decken, und dann ans einem noch nassen Tuche unversehrt auch das zarte Mädchen hervor, das die zitternden, nackten Aermchcn der Mutter entgegenstreckte, und entsetzt das blonde Köpfchen an ihren Busen ver barg. * * *- Die Morgensonne beschien eine schauerliche Scene der Verwüstung auf der Pflanzung. Die Oe- konomiegebände, die Neger- lind Äiifsehcrwohnmi- gen, sammt dem schönen Herrschaftshause, waren bis auf den Grund niedergebrannt. Einzig der am entgegengesetzten Ende des Gartens stehende ziemlich geräumige Pavillon hatte durch die ver einten Anstrengungen der Sklaven unter der Lei tung des energischen Hansen noch gerettet werden können, und bot mm mit seinen paar Zimmern der Familie des Pflanzers ein nothdürftigcs Un terkommen. Jürgen Classen war sanmü seiner Wohnung richtig zii Asche verbrannt, und die Vor- hersagung des rachednrstigcn Inst war an dein hartherzigen Peiniger der armen Schwarzen furcht bar in Erfüllung gegangen. Die Neger lagerten, jeder Zucht entbunden, um die schwarzen, rauchenden Trümmcrhaiifen, oder halfen theilweise dem leitenden Hansen den Schutt und die Trümmer aufränmen und die noch fort glimmenden Balken vollends löschen. Gegen Mittag erschien das Dienstmädchen der Fran van der Brock und bcschicd den jungen Mann zn seinem Herrn. MyII Herr »an der Brock saß, in seinen Schlaf- rock eingewickelt, behaglich in einem Lehnstuhl, als der jniigc Europäer bei ihm eintrat. Sein Ge sicht sah noch bleicher als gewöhnlich ans. Das Unglück der vergangenen Nacht, obschon dies bei seinem, wie Hansen dies wohl kannte, fast uner meßlichen Reichthmn in ökonomischer Beziehung schier nnbedentend zn nennen war, schien den mir nach Thalern berechnenden Amsterdamer Kankmaim tief gebeugt zn haben. Bei dem Eintritt des jun gen Mannes wandte der Kaufmann langsam sein breites Gesicht dem Kommenden zn, konnte aber nicht umhin seine blaßblanen, ausdruckslosen Angen niederzuschlagen vor dem festen, kalten, fast Per- achtlmg ausdrückenden Blick, mit dein der Jüng ling dem seinigen begegnete. „Ihr habt" begegnete Myn Herr van der Brock mit einem verlegenen Husten, „Euch bei dem Un glück, das mich und meine Familie betroffen hat, recht brav benommen." — „Ich habe meine Pflicht gethan, Myn Herr", fiel der junge Mann trocken ein. „Wäret Ihr vielleicht gesonnen, auch die Einige zu thun?" Myn Herr van der Brock schaute, überrascht von dieser trotzigen Sprache zornig auf. In die sem Momente trat Fran van der Brock mit ih rem Töchterlcin an der Hand ans dem mir durch einen rothen Vorhang von dem Hanptgcmache ge trennten Nebenzimmer zu den Sprechenden. Die schöne Frau neigte sich freundlich gegen den schier 8 9. Hinsichtlich der Gebändesteuer sind nach stehende Vorschriften zu beachten: a) Der mitt lere jährliche Miethswerth der Gebäude (8 6 des Gesetzes vom 21. Mai 1861, betreffend die Einführung einer allgemeinen Gebändesteu- er) ist nach dem Durchschnitt der Jahre 1853 bis 1862 einschließlich festzustellen, b) Die er ste Revision d. Gebäudestenerveranlagnng (§20) erfolgt gleichzeitig mit der ersten Revision der Veranlagung in den älteren preußischen Landes theilen. 8 10. Behufs Veranlagung der Gewerbesteuer ist: a) die Stadt Altona mit Ottensen und Ncu- mühlen der ersten Abtheilung im Sinne des Ge setzes vom 30. Mai 1820, ivege» Entrichtung der Gewerbesteuer, und der Beilage 0 zn demselben zuzutheilen, während die Städte Flensburg, Ha dersleben, Itzehoe, Kiel, Rendsburg und Schles wig, sowie die Flecken Elmshorn mit Bormstegen und Klostcrsande, Heide, Nenmünster und Wands beck der zweiten Abtheilung überwiesen sind, b) Der Bezirk der Regierimg zu Kiel gehört zur er sten, der Bezirk der Regierung zn Schleswig zur zweiten Abtheilmig im Sinne der 8 4, 5 und 8 des Gesetzes vom 19. Juli 1861, betreffend einige Abändernngen des Gesetzes wegen Entrichtung der Gewerbesteuer vom 20. Mai 1820. c) So lange die Eintheilnng der Herzogthümer in landräthliche Kreise nicht erfolgt ist, treten Behufs der Veran lagung der Gewerbesteuer für die nach Mittelsätzcn in Gesellschaften steuernden Gewerbetreibenden in der vierten Abtheilung an Stelle der Kreise (8 26 zn b des Gesetzes vom 30. Mai 1820 wegen Ent- richtnng der Gewerbesteuer und Nr. 8 der Bei lage 8 zn demselben) die zu diesem Zwecke zn bildenden Veraulagungsbezirke. cl) Bei der ersten Veranlagung der Gewerbesteuer erfolgt die Wahl der Abgeordneten für die Klasse A. II., sowie der Stellvertreter derselben durch diejenigen Gewerbe treibenden, welche von der Kommimal-Behörde, beziehungsweise der Regierung oder nach deren Anleitnng von de» derselben Nachgeordneten Be amten oder Kommissaireii (8 6) bezeichnet werden. (Absatz 3 im 8 11 des Gesetzes vom 19. Juli 1861, betreffend einige Abändernngen des Gesetzes wegen Entrichtung der Gewerbesteuer vom 30. Mai 1820.) 8 11. Die Zahlung der neu veranlagten di- recten Stenern darf durch Reklamationen nicht aufgehalten werden, muß vielmehr, mit Vorbehalt der späteren Erstattung des Znviel-Gezahlten, zn den bestimmten Fälligkeits-Terminen erfolgen. 8 12. Die Erhebung der direkten Stenern ist nach den Grundsätzen der für die Provinzen Rhein land und Westfalen bestehenden Bestiminnngen zn ordnen (8 2 des Grundstencrgesetzes für die bei den westlichen Provinzen vom 21. Januar 1839, Gesctzsaniinlnng für 1830, Seite 30) und Ca- binels-Ordre vom 6. Febc. 1841 (Gesetzsaminlnng betroffen dastehenden jungen Mann, und nahm dann, ihrem Gemahl fest ins Auge blickend, diesem ge genüber Platz. Der Blick seiner schönen Frau schien den dicken Kanfmann wunderbar zn besänftigen. Sein Blick wurde milder und freundlich; als hätte er die stol zen Worte des Jünglings gar nicht vernomnien, sagte er zn diesem: „Du hast Dich brav benom men und, wenn ich gewisse Umstände in Rechnung bringe, doppelt brav. Darum will ich Dich be- lohnen : Du sollst von mm an an des verunglück ten Jürgen Classen Stelle mein Aufseher, werden und dessen Gehalt, der — merke Dir das, mein Sohn, — gar nicht nnbedentend ist, beziehen." „Wenn ich mich aber weigere, wenn ich es ent schieden verschmähe, dieses empörende, elende Amt anznnehme», wenn ich im Gegentheil Nichts von Euch annehmen mag, als meine von Euch auf verbrecherische Weise geraubte Freiheit!" fuhr der Jüngling zornig auf. Der Kanfmann warf einen verlegenen Blick auf seine Gemahlin, gleich als wollte er sagen: „da haben wir's nun." Als diese indeß schwieg und keine Anstalten machte, ihm zn Hülfe zn kom men — sagte er nicht ohne einen Anflug von Gereiztheit, und in verächtlichem Tone. „Du vergissest, junger Mann, daß Du nach den Gesetzen dieses Landes in meiner Gewalt bist, und daß Dir zudem Deine Fi eiheit, das heißt die Frei heit nach Europa zurückzukehren Nichts nützen würde, da Du keinen Heller Geld besitzest und man den Weg von hier nach Amsterdam und weiter nicht durch die Luft machen kau». Jetzt bedarf ich Deiner und werde also nicht so albern sein, Dich mit den Mit teln zu einer solchen Reise zu versehen '

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