Lübeckisches Adressbuch: [Lübeckisches Adreßbuch für 1881]

Bibliografische Daten

Beschreibung

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-3331138

Persistente ID:: PPN799131512

Titel:: Lübeckisches Adressbuch

Strukturtyp:: Zeitschrift

Erscheinungsjahr:: 1798 1920

Erscheinungsort:: Lübeck Universitätsbibliothek Kiel

Beschreibung

URN:: urn:nbn:de:gbv:8:2-3513639

Persistente ID:: 827918968

Titel:: [Lübeckisches Adreßbuch für 1881]

Signatur:: Y 418-1881

Strukturtyp:: Zeitschriftenband

Herausgeber:: Schmidt

Erscheinungsjahr:: 1881

Erscheinungsort:: Lübeck

Sammlung:: Landeskunde Drucke Andere

Bemerkung:: Seiten vor S. XIX fehlen

Beschreibung

Titel:: Fünfter Abschnitt. Allgemeine Notizen.

Strukturtyp:: Kapitel

Sammlung:: Landeskunde Drucke Andere

Beschreibung

Titel:: I. Staatsverfassung.

Strukturtyp:: Kapitel

Sammlung:: Landeskunde Drucke Andere

Volltext

Muster Abschnitt.
Allgemeine Motizen.
I. Ltaatsverfaffung.
^er ÜübttflictK Srrifloat bildet unter der Brnennunq .die freie und Hansestadt
Lübeck' einen selbstständigen Staat des .Deutschen Reiches'. Tie Staatsversaffung ist
eine republikanische und basier aus deni Staatsgrundgesetzc der Versassung vom 7. April
I87L. Die Staatsgewalt steht dem Senate und der Bürgerschaft gemeinschaftlich zu.
Der Senat besteht aus II Mitgliedern, von welchen 8 dem Gelehrtenstande (davon
mindestens «i Rechtsgclehrte > angehören und Aichtgelchrte. unter letzteren mindestens
5, Kaufleute, fein müssen. Wählbar ist jeder Bürger, welcher das 30stc Lebensjahr zurück
gelegt hat, im vollen >benutz seiner bürgerlichen Rechte ist, und dessen Baker, Sohn. Boll-
bruvcr, Halbbruder, Sticsvater. Stiefsohn. Schwiegervater, Schwiegersohn oder onener
HandelsgcseUschaslcr nicht schon im Senate sitzt. Die Wahl geschieht durch eine für jeden
Erledigungosall besonders ui ernennend«. aus sämmtlichen in der W-ahlversammlung er
schienenen Senalsmitgliedern und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern der Bürgerschaft,
den sogenannten Wahlbürgern bestehende Commission. Eine Berpslichrung zur Annahme der
Wahl in den Senat sinder nicht Statt! auch stellt der Austritt aus dem Senate jederzeit frei.
Ter Erwählte bekleidet sein Amt lebenslänglich; der Vorsitzende des Senats, den dieser
selbst aus seiner Mitte aus zwei Jahre wählt, führt während dieser Zeit den Titel
Bürgermeister. Der Senat allein vertritt den Staat nach Außen hin. Im Innern
übt er die vollziehende Gewalt allein, die gesetzgebende im Verein mit der Bürgerschaft aus.
Außerdem har der Senat die Dberaussicht über die bürgerlichen und religiösen Gemeinden,
ernennt und beeidigt den größten Theil der Staatsbeamten, har daS Siecht eine Strafe
durch Begnadigung zu mildern oder zu erlasien, und es ist ihm überhaupt die Leitung
sämmtlicher Staatsangelegenheiten anvertraut, insoweit nicht eine Mitwirkung oder Zu
stimmung der Bürgerschaft ausdrücklich durch die Verfassung vorgeschrieben ist. Der
ossiciellc Titel des Senates ist .Hoher Senat'. Beamte des Senates sind zwei
Seeretaire und der Staats Archivar, sowie daS Personal der Senatskanzlei und vier
Rathsdiener.
Die Bürgerschaft besteht au» 120 Mitgliedern und gehl aus allgemeinen und dirrcten
Wahlen hervor. Wähler und wählbar ist in der Regel jeder im vollen >8enuß seiner bürgerliche»
Rechte stehende Staatsbürger. Die Wahlen der Bürgerschastsmitglieder werden in' 10 ab
aesonderten Wahlbezirken vorgenommen. doch vertritt der Gewählte nicht einen Wahlbezirk,
sondern die Gesammtheit aller Staatsangehörigen. Die Vertreter werden aus sechs .Iahte ge
wählt und alle zwei Jahre durch Reuivahle» zum dritten Theile ergänzt.— Tic Milgenehmigung
der Bürgerschaft ist ersorderlich zu Aenderungen in der Staalsvcrsassung, zu Erwerb und
Veräußerungen von HoheilSrechteni zur Erlassung, authentischen Auslegung. Aenderung
oder Aufhebung von Gesetzen, sowie von Verordnungen in Handelssachen (polizeiliche
Verfügungen jedoch und lediglich die Handhabung und Ausführung bestehender Gesetze de-
tresscnde 'jlerordnungcn werden vom Senate allein beschlossenst zur Einführung, Aushebung
und Veränderung direeter und indirecter Steuern und Abgaben aller Art; zur Gestattung de«
öffentlichen Gottesdienstes an Religionsgeiellschasren, denen dieselbe bisher noch nicht
zugestanden ist; zur Ertheilung von Privilegien! zu Verfügungen über Privatstistungen
nach Maßgabe der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen: zur Anwendung des Expro
priationsgesedeS für jeden einzelnen Fall: zum Abschluß von Staatöverträgen, welche den
Handel, dl« Schiffahrt oder euren derjenigen Gegenständ« betreffen, welche der Mitgench.
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